Carsten Linnemann: Eigene Feder - August 2024
„Wir sind alle auf der Suche…“. Wenn diese Zeile im Radio erklingt, drehe ich die Lautstärke im Auto nach oben. So auch in diesem Sommer, als ich zur Nordsee fuhr. Dabei kommt mir immer wieder die Frage in den Sinn, wie wir die von Roland Kaiser vermittelte „Zuversicht“ im ganzen Land entfachen können.
Mittlerweile macht es nämlich keinen Sinn mehr, über die Ampel zu schreiben. Jeder sieht, dass wir von Amateuren regiert werden. Es vergeht kein Tag mehr, an dem die Ampelparteien nicht untereinander streiten. Endzeitstimmung macht sich breit. Umso wichtiger ist es, dass wir als CDU die Zeit nutzen, um uns auf die Bundestagswahl und eine eventuelle Regierungsübernahme vorzubereiten.
Ich bin der festen Überzeugung: Wenn wir ein sehr gutes Wahlergebnis erreichen wollen, müssen wir einen Plan haben. Einen Plan, wie wir unser Land wieder nach vorne bringen. Einen Plan, der unser Land wieder zuversichtlich und optimistisch in die Zukunft blicken lässt. Dabei braucht es fraglos eine begründete Zuversicht, keine herbeigeredete. Was es aber zunächst braucht, ist ein Zielbild oder gar eine Vision für Deutschlands Zukunft.
Nach der erfolgreichen Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms können, ja müssen wir wieder mutiger sein – gerade weil wir auch Fehler aus der Vergangenheit korrigiert haben. Ich starte mal einen Versuch: eine Vision für Deutschland im Jahr 2030.
1. Der Leistungsgedanke zählt.
Deutschland wird in der Welt wieder mit Fleiß, Disziplin und Qualität verbunden. Wir werden als weltoffenes und verlässliches Land in der Mitte Europas geschätzt. Leistung wird wertgeschätzt, ob in der Schule, bei Bundesjugendspielen, im Beruf oder im Ehrenamt. Jedes Kind, das in die Grundschule kommt, kann Deutsch.
2. Die Eigenverantwortung gilt.
Bürger entdecken, dass sie nicht auf den Staat angewiesen sind, um ihre Ziele zu erreichen und Besonderes zu leisten. In der Sozialpolitik werden staatliche Hilfen auf die wirklich Bedürftigen konzentriert. Die arbeitenden Bürger fühlen sich nicht mehr ausgenutzt. Wer arbeitet, ist nicht länger der Dumme.
3. Der Staat funktioniert.
Die Bahn kommt wieder pünktlich, die Kita läuft und die Bundeswehr ist wehrfähig. Der Rechtsstaat funktioniert, Strafen folgen unmittelbar. Die Migration ist geregelt und Integration findet statt. Es gibt keine No-Go-Areas mehr, die Innenstädte sind wieder sicher und lebenswert. In der Klima- und Energiepolitik gibt es einen Befreiungsschlag, in dem ein globaler und technologieoffener Emissionshandel kleinteilige Regulierungen, Subventionen, Verbote und moralische Debatten ersetzt. Das Eigenheim ist wieder finanzierbar.
4. Gesunder Patriotismus wird gelebt.
Statt einer Neidkultur sind die Menschen wieder stolz auf das Erreichte und auf unser Land. Die Menschen sind wieder zuversichtlich genug, um Unternehmen und Familien zu gründen. Die Familie wird als wichtigste Keimzelle der Gesellschaft gesehen, wo unsere Werte vermittelt werden. Zusammenhalt in Vereinen, Gemeinden und Dorfgemeinschaften stärkt das Gefühl von Zugehörigkeit und Heimat.
5. 'Einfach mal machen' wird umgesetzt.
Experimentierräume auf kommunaler Ebene entfachen Wettbewerb um die besten Ideen bei geringer Bürokratie. Die Erfolge werden deutschlandweit ausgerollt. Eine Einfach-mal-machen-Kultur macht sich breit, die Chancen der Digitalisierung werden genutzt.
Nun stellt sich die Frage, wie wir glaubhaft so eine Vision angehen können. Die Antwort ist banal: Einfach mal anfangen! Wir müssen im anstehenden Bundestagswahlkampf den Mut zu einem 10-Punkte-Programm haben. Alle 10 Punkte müssen innerhalb von 3 bis 6 Monaten umsetzbar sein und nach einer möglichen Regierungsübernahme umgesetzt werden. Das beginnt bei der steuerfreien Überstunde und endet bei der Eindämmung des Berliner Regierungsapparates.
Gehen wir es an! Wir alle zusammen. Dafür braucht es zunächst ein klares Votum im Osten für die CDU. Für Michael Kretschmer, Mario Voigt und Jan Redmann. Wir brauchen im Anschluss die Geschlossenheit in der K-Frage und dann braucht es einen mutigen Bundestagswahlkampf. Wir müssen so stark werden, dass ein echter Politikwechsel stattfindet. Mit links-grüner Politik muss dann Schluss sein.
Viele Schüsse hat unser Land nicht mehr frei. Der nächste muss sitzen.
Auf geht´s!
Herzliche Grüße
Ihr Carsten Linnemann
PS: Die aktuelle Folge „Einfach mal machen“ mit Marcel Reif und Michael Bröcker finden Sie hier