Kennen Sie zufällig den US-Amerikaner James Carville?
 
James Carville war der Chefstratege von Bill Clinton im Präsidentschaftswahlkampf 1992. Viele Amerikaner waren damals unzufrieden mit der wirtschaftlichen Situation. Carville rüttelte das eigene Wahlkampfteam auf mit dem Satz: „It´s the economy, stupid!“ Man könnte ihn zugespitzt übersetzen mit: „Wacht auf, Dummköpfe! Es ist die Wirtschaft!“ George H. W. Bush verlor am Ende die Wahl. Bill Clinton wurde der 42. Präsident der Vereinigten Staaten.
 
 

Das Beispiel zeigt, wie wichtig die wirtschaftliche Prosperität eines Landes ist. Und um nichts anderes geht es auch hierzulande. Allein die Auswirkungen des Irankrieges sorgen für spürbare Wachstumsverluste, von den großen Arbeitsplatzverlusten in der Industrie ganz zu schweigen.
 
Unser Parteivorsitzender und Bundeskanzler Friedrich Merz hat kürzlich bei der Regierungsbefragung im Bundestag die richtige, ja mutmachende Antwort gegeben: „Wir stehen nicht vor Problemen, die unbewältigbar sind. Die meisten der Probleme, die wir heute in unserem Land haben, sind hausgemacht, sind von uns selbst mit herbeigeführt. Deshalb liegt es auch und vor allem an uns, dafür zu sorgen, dass diese Probleme wieder kleiner werden und dass sie am besten bald verschwinden.“ Das ist genau der Geist, den es jetzt braucht!
 
Der Anfang ist gemacht: Ob beim Sozialstaat (Einführung der Neuen Grundsicherung), bei den Unternehmenssteuern (Senkung der Körperschaftsteuer) oder bei der illegalen Migration (Rückgang um mehr als 50 Prozent binnen Jahresfrist) – jetzt machen wir weiter mit den Sozialversicherungen. Seit wenigen Tagen liegt der Kommissionsbericht Gesundheit vor. Die zentrale Reformansage, dass die Gesundheitsausgaben nicht mehr die Einnahmen übersteigen sollen, ist gemacht. Eigentlich sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Die Kommission hat dazu 66 Empfehlungen gegeben. Unserer Gesundheitsministerin, Nina Warken, traue ich diese so wichtige Reform zu – allein schon, wie offensiv sie mit den Ergebnissen der Kommission umgeht. Chapeau!
 
In den nächsten Monaten folgen dann die Vorschläge der Rentenkommission. Ich höre aus der Kommission, dass man schon bei vielen Themen auf dem richtigen Weg ist. Wichtig wird hier sein, dass am Ende alle drei Rentensäulen zusammengedacht und gestärkt werden, ob die gesetzliche, betriebliche oder private. Darüber hinaus braucht es eine Einkommensteuerreform, die kleinere und mittlere Einkommen entlastet. Und der Staat selbst? Der muss sparen, sparen, sparen. Ja, er muss bei sich selbst anfangen, ob bei den Verwaltungs- oder bei den Personalausgaben. Wer Bürokratie abbauen will, darf den Apparat nicht weiter aufblähen.
 
Und der Mittelstand? Der soll sich wieder auf Innovationen und nicht auf Papierkram fokussieren können. Radikal gedacht: Warum können wir nicht mal darüber nachdenken, die Dokumentationsvorschriften ganz abzuschaffen? Nach dem Motto: Jeder muss sich an das Gesetz halten. Wer sich aber nicht daran hält, wird sofort und rigoros bestraft. Ähnlich wie im Straßenverkehr: Da muss ich auch nicht dokumentieren, wann ich 30 oder 50 km/h gefahren bin. Fahre ich aber zu schnell, wird es hart bestraft. Und die manuell zu erfüllenden Statistikpflichten? Die sollten wir auch abschaffen, solange der Staat nicht in der Lage ist, sie digital zu erfassen.
 
Abschließend will ich Ihnen ein Zitat nicht vorenthalten, das Mut macht und gut zum anstehenden Osterfest passt. Unser Bundeskanzler war in der vergangenen Woche beim FAZ-Leserkongress in Frankfurt. Noch nie gab es dort Standing Ovations für einen Gast. Selbst Moderator und FAZ-Herausgeber Berthold Kohler war sichtlich überrascht. Unser Bundeskanzler schloss seinen Auftritt mit einer Hommage an unser Land: „Wir können dem Herrgott dankbar sein, dass wir in einem solchen Land wie der Bundesrepublik Deutschland leben.“ Und ja, natürlich verwies Friedrich Merz gleichzeitig auf die großen Probleme, die wir jetzt angehen müssen, damit wir auch in Zukunft in Freiheit, Frieden und Wohlstand leben können.
 
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete und frohe Ostertage. Versuchen Sie mal abzuschalten! Ich tue das auch.
 
Ihr Carsten Linnemann