Die drängenden Herausforderungen Deutschlands – Sicherheit und Migration, wirtschaftliche Schwäche und die Energie- und Wärmewende – erfordern starke Kommunen. Darin waren sich die Mitglieder des CDU-Metropolenkreises einig, der am 05. und 06.11. auf Einladung der stellvertretenden Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Christina Stumpp MdB, im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin zusammenkam.

Im Fokus des Austauschs standen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus den 20 größten deutschen Städten, darunter Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernenten. Gemeinsam mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz MdB, Generalsekretär Carsten Linnemann MdB und Christina Stumpp MdB diskutierten sie zentrale kommunale Herausforderungen und die Frage, welche kommunalen Anliegen im Wahlprogramm zur nächsten Bundestagswahl Berücksichtigung finden sollen.

Dr. Stephan Wallmeyer, Schatzmeister der CDU Dortmund:

„Dieser Austausch ermöglichte wertvolle Einblicke in die Vielfalt kommunaler Herausforderungen und brachte zugleich zentrale Anliegen zur Sprache. Für uns in Dortmund ist dabei besonders wichtig, dass Themen wie verstärkte Drogenkontrollen und die Stärkung von Sicherheit Gehör finden.“

Mit Blick auf die angespannte finanzielle Lage vieler Kommunen betonten die kommunalen Vertreter, dass zukünftig das Konnexitätsprinzip wieder eingehalten werden muss: Kommunen müssen finanziell so ausgestattet werden, dass sie die ihnen auferlegten Aufgaben erfüllen können. Bund und Länder haben in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen, ohne die nötigen Mittel dafür bereitzustellen.

„Für uns ist Kommunalpolitik Chefsache“, unterstrich Christina Stumpp MdB und hob die Rolle der Kommunen als Leistungsträger im föderalen System hervor: „Der Austausch mit kommunalen Amts- und Mandatsträgern liegt Friedrich Merz und der ganzen CDU Deutschlands besonders am Herzen. Unsere Kommunen spielen eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der großen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht.“

Der Austausch im Rahmen des Metropolenkreises soll zukünftig verstetigt werden, um den kommunalen Anliegen weiterhin und dauerhaft Gehör zu verschaffen.