CDU Dortmund

CDU-Landtagsabgeordnete Ina Brandes: KiBiz-Reform: Mehr Verlässlichkeit für die frühkindliche Bildung

Dortmund/Düsseldorf. Nach einem intensiven Austausch mit Eltern, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der Kirchen und der freien Wohlfahrtspflege, Gewerkschaften sowie der Kindertagespflege hat die schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) weiterentwickelt. Ziel der Anpassungen ist es, die Bildungsqualität, Chancengerechtigkeit sowie Stabilität und Verlässlichkeit im Kita-System nachhaltig zu stärken. Familienministerin Verena Schäffer hat die geplanten Änderungen am Mittwoch vorgestellt. Die Regierungsfraktionen werden diese als Änderungsantrag in den Landtag einbringen.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ina Brandes begrüßt die geplanten Neuerungen ausdrücklich: „Die Familien in Dortmund brauchen flexible Betreuung und brauchen Verlässlichkeit. Die jetzt vorgestellten Anpassungen am KiBiz sind deshalb ein starkes Signal für unsere Kitas, für die Eltern, für die Träger und für die Beschäftigten, die jeden Tag Großartiges leisten.“

Ein zentraler Bestandteil der Reform betrifft die Flexibilisierung der Gruppengrößen. Künftig bleibt eine Überschreitung um maximal zwei Kinder weiterhin möglich – genug Personal soll vorgehalten werden. Zusätzlich können bis zu zwei weitere Kinder befristet für maximal sechs Wochen im Jahr aufgenommen werden, um kurzfristige Engpässe – etwa durch Krankheit oder Zuzüge – abzufedern und Schließungen zu vermeiden. Eine Genehmigungspflicht entfällt, die Anzeigepflicht bleibt bestehen.

„Gerade für kleinere Kitas ist diese Flexibilität entscheidend. Es ist doch besser, vorübergehend wenige Kinder zusätzlich zu betreuen, als Familien in schwierigen Situationen ganz ohne Betreuungsangebot zu lassen“, so Brandes.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die dauerhafte Verankerung des Kita-Helfer-Programms im KiBiz. Dieses entlastet das pädagogische Personal im Alltag spürbar. Künftig sollen alle Einrichtungen – unabhängig von ihrer Größe – von pauschalen Förderbeträgen profitieren. Jede Kita kann dabei mit einer Unterstützung von 16.200 Euro rechnen.

Zudem sollen durch die Einführung von Kern- und Randzeiten die Betreuungsangebote flexibler gestaltet werden. Die Kernzeiten werden um zehn Stunden auf insgesamt 35 Stunden pro Woche ausgeweitet, um den Personaleinsatz besser planen zu können.

Ein besonderes Augenmerk gilt auch der Sprachförderung: Die sogenannten plusKitas erhalten künftig rund 15.000 Euro mehr pro Einrichtung. Insgesamt stellt das Land rund 46 Millionen Euro zusätzlich für die Sprachbildung bereit.

„Diese Reform bringt mehr Stabilität in ein System, das für viele Familien elementar ist. Wir stärken die frühkindliche Bildung und sorgen gleichzeitig für mehr Planungssicherheit vor Ort – auch in Dortmund“, betont Brandes abschließend.